Ich bin für ein gemeinschaftliches System der allgemeinen Vor- und Fürsorge bestehend aus bedingungslosen Grundeinkommen, Staatsbürgersteuer und allgemeiner Gesundheitssicherung.

Gemeinschaftliche Vor- und Fürsorge

Eine hilfreiche Übersicht über die Situation der Menschen und deren Vermögensverhältnisse findet sich im Lebenslagen bzw. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung oder auch im Bericht „Die soziale Situation in Deutschland“ der Bundeszentrale für politische Bildung.

Es gibt mehrere Prinzipien der Gegenseitigkeit. Für das Denken eines bedingungslosen Grundeinkommen ist wichtig zu unterscheiden zwischen

  • Leistung-Gegenleistung = Erwerbseinkommen aus Arbeitsrecht (Arbeit denken)
  • Solidarische Hilfe = Transfereinkommen aus Sozialrecht (Solidarität denken) 
  • Bürgerdividende = Bürgereinkommen aus Grundeinkommensrecht (Menschenrechte denken)

Wohlstand und Bescheidenheit sind das bewusst gewählte Glück innerhalb der selbst gewählten Rücksichtnahme auf das Glück des Mitmenschen und die Grenzen der Natur.

Reichtum und Armut sind Ausuferungen von Wohlstand und Bescheidenheit und bedürfen dann der demokratischen Regulierung über den sozialen Ausgleich, wenn deren Überfluss (Reichtum) oder Mangel (Armut) die Würde des Menschen oder die Generationengerechtigkeit in unverantwortlicher Weise beschädigen. 

Der Maßstab verantwortlichen Handelns ist dabei: Handle und entscheide stets so, dass du durch dein Handeln und Entscheiden eigenes und fremdes Leben eher mehrst als minderst und du die für heutiges und zukünftiges Leben notwendigen Gemeingüter erhältst.

Ich bin für ein gemeinschaftliches System der allgemeinen Vor- und Fürsorge bestehend aus bedingungslosen Grundeinkommen, Staatsbürgersteuer und allgemeiner Gesundheitssicherung, siehe http://bit.ly/GKIY2a

Der Mindeststandard, den die gemeinschaftliche Vor- und Fürsorge für ein Leben in Würde zu gewährleisten hat, ist ein die Existenz sicherndes, gesellschaftliche wie kulturelle Teilhabe ermöglichendes, bedingungsloses Grundeinkommen sowie die Wahrung der Grundrechte aller Mitbürger und der Menschenrechte und Menschenpflichten aller Mitmenschen. 

Dem Recht auf körperliche, geistige und seelische Unversehrtheit ist ein Recht auf Einkommen und sozialer Teilhabe hinzuzufügen. 

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das bedingungslos jedem Mitglied einer politischen Gemeinschaft gewährt wird. Es soll

  • die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,
  • einen individuellen Rechtsanspruch darstellen,
  • ohne Bedürftigkeitsprüfung ausgezahlt werden,
  • keinen Zwang zur Arbeit bedeuten.

Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) stellt somit eine Form von Mindesteinkommenssicherung dar, die sich von den üblichen Systemen der Grundsicherung wesentlich unterscheidet. Das Grundeinkommen wird 

  • erstens an Individuen anstelle von Haushalten gezahlt, 
  • zweitens steht es jedem Individuum unabhängig von sonstigen Einkommen zu, und 
  • drittens wird es gezahlt, ohne dass Arbeitsleistung oder Arbeitsbereitschaft verlangt wird.

Die Würde des Menschen und die soziale Gerechtigkeit erfordern eine Absicherung des Bürgers, falls er nicht in den Lage ist, sich durch seine Erwerbs- oder Vermögenseinkünfte selbst zu versorgen. 

  • Ich sehe das BGE als Grundrecht jedes deutschen Staatsbürgers vom Kind bis zum Greis. Wann jemand Staatsbürger ist, regelt das Staatsangehörigkeitsgesetz
  • Ich kann das BGE nur in Verbindung mit einem gerechten Steuersystem denken, dass sowohl den Konsum als auch das Lebenseinkommen linear und ausnahmslos besteuert, gleich ob es sich aus Erwerbsarbeit oder Kapitaleinkünften ergibt und das einen Auszahlung des BGE über eine negative Einkommenssteuer ermöglicht. Das Modell, dass ich dazu sehe, heißt Staatsbürgersteuer.
  • Die Höhe des BGE sehe für Erwachsene bei 25% des Pro-Kopf-Einkommens eine Landes und für Kinder die Hälfte. Das entspricht in Deutschland derzeit etwa 800 Euro pro Erwachsener und somit 400€ je Kind/Jugendlicher pro Monat. 
  • Zur beliebten Frage der Finanzierbarkeit verweise ich darauf, dass das heutige Sozialsystem bereits ein Volumen von rund 800 Mrd. Euro pro Jahr umfasst, was ca. 800 Euro je Bundesbürger (vom Kind bis zum Greis) pro Monat sind. 
  • Alle heutigen sozialstaatlichen Leistungen entfallen dann zu Gunsten eines BGE als einziges Transfereinkommen außer bestehende Ansprüche (Bestandsschutz für die Bezüge aus den bisherigen Sozialsystem) oder besondere Bedürftigkeit, wie z.B. eine Behinderung oder Notlagen, rechtfertigen ein höheres Grundeinkommen. 
  • Ein Teil des BGE in Höhe von etwa 1/4 des BGE ist in eine allgemeine Krankenversicherung einzuzahlen, die damit die pflegerische und medizinische Grundversorgung abdeckt. Zur weiteren Diskussion dazu siehe „Gesundheitskosten in dem BPB-Bericht zur „sozialen Lage in Deutschland“

Ein allgemeines System gemeinschaftlicher Vor- und Fürsorge ist also machbar und nachhaltig. Die Kombination aus bedingungslosen Grundeinkommen, Staatsbürgersteuer und allgemeiner Gesundheitssicherung ist die soziale Innovation des 21. Jahrhunderts.

Es ist eine allgemeine Verbesserung der Lebenslagen in Deutschland und eine Verwirklichung allgemeiner Gerechtigkeit.Es ist das Ende der Armut, die Achtung der Würde und die Wertschätzung des Lebens- und Leistungswillens eines jeden Menschen.

Ein einfaches und gerechtes Sozialsystem ist keine Frage der Machbarkeit, sondern des Willens auf Basis der allgemeinen Anerkennung der Menschenrechte und der Menschenpflichten. Das ist die eigentliche Herausforderung. 

Es geht um gut leben statt mehr haben. Berlin-Pankow. Im März 2012

Herbert Haberl

Unternehmer und Aktivist für ökohumanes Tätigsein

Kulturimpuls Innovative Mitte

 

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