Lies bitte: Der Volksvertreter

Der Volksvertreter

Das Volk wählt Kandidaten, die zuvor von Parteien bestimmt wurden. Die Kandidaten bilden ein Parlament. Aus den Mehrheitsverhältnissen ergibt sich der Regierungschef, den zuvor eine Partei intern bestimmt hat. Das Parlament wählt den Regierungschef dann pro forma. Und der Regierungschef ernennt Minister.

Und aus dem Kreis dieser Leute soll nun jemand Bundespräsident werden. Wie, um alles in der Welt, soll dieser Bundespräsident ein Mann oder eine Frau des Volkes sein? Wie soll das gehen, um so viele Ecken?

Ich hatte in meinem Leben noch nie die Chance, eines jener Gesichter zu wählen, die jetzt in der Diskussion für das höchste Amt im Staate sind. Wer von Ihnen lebt im Wahlkreis von Ursula von der Leyen und hat sie gewählt? Letztlich kam sie meines Wissens über die Landesliste in den Deutschen Bundestag. Das Volk hat sich also nicht für sie entschieden, sondern nur für ihre Partei. Ich habe mal im Wahlkreis von Wolfgang Thierse gewohnt, aber das war’s auch schon. Das Volk wählt letztlich nur eine Liste und ein paar Direktkandidaten. Auf das Personal, das die Geschicke des Landes bestimmt, hat das Volk keinen Einfluss. Die Menschen, die sich anmaßen, über das Land bestimmen zu dürfen, sind nicht vom Volk gewählt.

Heute lassen es sich die meisten Medien gefallen, dass die Regierung mögliche Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nennt. Wer fragt hier, was daran noch demokratisch ist? Hat das Volk nicht längst genug von dieser Art der Bevormundung? Wo bleibt der Aufschrei in den Medien? Wo bleiben die Forderungen nach einem direkt vom Volk gewählten Bundespräsidenten?

Wäre der Bundespräsident vom Volk gewählt, hätte er die Legitimation des Volkes. So aber hat er nur die Legitimation jenes Mauschel-Clubs, der auch jetzt wieder dem Volk ein Staatsoberhaupt vorsetzen will, ohne es an der Auswahl zu beteiligen. Gesucht ist ein Präsident für alle Bürger. Aber wie, wenn man die Bürger nicht fragt?

Wäre der Bundespräsident vom Volk gewählt, hätte es auch eine ganz andere Relevanz, wenn er die Unterschrift unter ein Gesetz verweigert. Das Volk hätte eine Art Veto-Recht, das sich im Bundespräsidenten manifestiert. Und er könnte Kritikern aus allen Parteien eine lange Nase zeigen – denn er zöge seine Legitimation aus einer wahren Demokratie.

Veröffentlicht von Thilo Baum, siehe www.thilo-baum.de