Menschen bereitet es von ihrer innersten Natur her Freude, zum Wohlergehen anderer beizutragen, wenn sie das freiwillig tun können.

Leistungsgedecktes Grundeinkommen

Ich bin für ein leistungsgedecktes, bedingungsloses Grundeinkommen, d.h.

  • ein bedingungslos ausgezahltes Grundeinkommen, dessen Höhe sich an der Leistungsfähigkeit der gesamten Gemeinschaft der Grundeinkommensbezieher, also aller Bundesbürger orientiert und das die allgemeinen Existenz- und Teilhabebedürfnisse abdeckt. Ich sehe ein Grundeinkommen bei 1/3 der Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung eines Landes für Volljährige und 1/6 für Minderjährige. Im Falle Deutschland sind das ca. 800 Euro monatlich für Volljährige und 400 Euro monatlich für Minderjährige.
  • das auf Basis eines gerechten Steuersystems ausgezahlt wird; beispielsweise die Staatsbürgersteuer mit einem „negativen Einkommenssteuerast“
  • aus dem alle Grundeinkommensbezieher in eine allgemeine Gesundheitssicherung einzahlen und im Krankheits- und Pflegefall ärztliche und pflegerische Leistungen beziehen.

Das nennen ich gemeinschaftliche Für- und Vorsorge.

Wir haben im 19. Jahrhundert den Sozialstaat heutiger Prägung erfunden. Er war entgegen allen Unkenrufen bezahlbar und lange ein Erfolgsmodell. 

Aber bekanntlich kann man auch Gutes noch besser machen. Das wird zur Notwendigkeit wenn sich die Rahmenbedingungen geändert und die Nachteile eines Systems überhand nehmen.

Unsere Innovationskraft führt zur weiteren Rationalisierung und das ist gut so. Maschinen und Computer nehmen uns zunehmend Arbeit ab. So wie heute Landwirtschaft mit 2-3 % der Bürger uns alle versorgen kann oder eine Internetbank das klassische Bankgeschäft mit 10 mal weniger Menschen durchführen kann als eine klassische Bank oder wenn die 300 größten Konzerne der Welt etwa 50% des Bruttosozialprodukts erzeugen können, aber keine 50% der Menschen dazu benötigen oder oder oder ... manche sagen, uns geht die Arbeit aus. 

60% der Bundesbürger leben heute von Transfereinkommen und jeder fünfte lebt in prekären Lebensverhältnissen. 

Ich sage dagegen, wir bekommen, was unsere Vorfahren wollten: „das wir es mal besser haben“. Wir müssen nicht mehr lebenslang in einer Stellung verharren, wir müssen, dürfen und können vielfältiger werden. Das klingt natürlich wie Hohn, wenn man weiß, was Existenzangst, Ansehensverlust, Bedürftigkeitsprüfung und Arbeitszwang bei den Menschen anrichten. Das geht nur mit einem neuen Sozialsystem, mit einem Recht auf Einkommen.

Schluss mit dem Paradigma lebenslanger Erwerbsarbeit und dem Bekämpfen von Arbeitslosigkeit. Stattdessen ohne Versorgungs- und Versagensängste tätig werden. Nutzen wir die Phasen der Arbeitslosigkeit, genauer gesagt die Zeit ohne Erwerbseinkommen, für das, was 60% der Mitbürger heute schon tun: In Familien- oder Projektarbeit tätig sein, in Erholungs-, Genesungs-, Kind- und Altersphasen Kraft schöpfen oder das Erreichte genießen. 

Dazu braucht es aber ein stetes, verlässliches Einkommen aus Erwerbsarbeit, Vermögen und Transfereinkommen, in wenigstens Existenz- und Teilhabe sichernder Höhe. Nichts anderes sollen all die Transfersysteme von Kindergeld über Steuer- und Abgabenbefreiungen, Arbeitslosenleistungen bis Renten erreichen. 

Doch mittlerweile haben der Wahn der Einzelfallgerechtigkeit und die Angst vor Missbrauch teurer, beängstigende Bürokratien geschaffen, die im Fall von Hartz4 auch noch gegen Menschenrechte und Bürgerrechte verstoßen (siehe Brandbrief von Ralph Boes).

Das heutige Sozialsystem mit seinen etwa 140 Subventionsarten, die durch etwa 60 Organisation beschafft, verteilt und kontrolliert werden (siehe Sozialbudget der Bundesregierung), sind mittlerweile nicht nur ein Nachweis für einen Sozialstaat, sondern auch für ausufernde Bürokratie und Einschränkung von Grundrechten.

Wogegen den Arbeitsplatz- und Vermögen schaffenden immer mehr Freiheiten zugestanden werden, kommen Arbeits- und  Vermögenslose immer mehr unter Druck.

Es gibt eine große Bandbreite von Modellvorschlägen. Sie unterscheiden sich in dem der Idee zugrunde liegenden Menschen- und Familienbild, in der konkreten Höhe des Grundeinkommens, in den Quellen seiner Finanzierung, in der Art und Größe der Einsparung anderer Transferzahlungen und in vielen weiteren Einzelheiten. Einige Varianten kann man hier nachlesen: Eine Übersicht über die Idee und die weiteren Modelle finden sich beispielsweise hier:

Was ist der Unterschied zwischen Steuern und einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE)? Steuern sind eine bedingungslos zu zahlende Leistung der Bürger an ihr Gemeinwesen, damit dieses für den Erhalt und das Gedeihen des Gemeinwohls sorgen möge. 

Und das BGE ist wie eine bedingungslos zu zahlende Leistung des Gemeinwesens an den Bürger, damit diese für Ihren Erhalt und Gedeihen aller sorgen können. Der Pflicht zum Abgeben wird so das Recht auf Einnehmen hinzugefügt. 

Und was für staatliche Einnahmen (Steuern) gilt, sollte auch für staatliche Ausgaben (Transferleistungen) gelten:

  • Gleichmäßigkeit der Leistung: Die Bürger sollen Leistungen im Verhältnis zu Ihrer Würde, Existenz- und Teilhabesicherung bekommen und da in dieser Hinsicht allen gleich zu tun ist, in gleicher Höhe.
  • Bestimmtheit der Leistung: Zahlungstermin, -art und -betrag sollen jedermann klar und deutlich sein
  • Bequemlichkeit der Leistung: Die Leistung soll zu der Zeit und in der Weise erbracht werden, die dem Bürger am bequemsten ist
  • Wohlfeilheit der Leistung: Die Kosten der Leistungserbringung sollen möglichst gering sein

 

Für ein Grundeinkommen gibt es viele weitere Argumente: 

  • Die Autonomie der Bürgerinnen und Bürger (mehr Autonomie für Unternehmerinnen und Unternehmer durch deren Befreiung von der Verantwortung als „Arbeitgeber“
  • mehr Autonomie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch die grundsätzliche Verfügbarkeit der Möglichkeit der Nicht-Erwerbstätigkeit bzw. einer sinnvollen Tätigkeit außerhalb der Erwerbsarbeit
  • mehr Autonomie für Eltern durch die größere Einkommensunabhängigkeit usw.)
  • die Verteilungsgerechtigkeit, der Anreiz zu größerer Wertschöpfung und Rationalisierung
  • die Flexibilität des Arbeitsmarktes
  • die Effizienz des Sozialstaates
  • die Wahrung der Würde aller Menschen
  • die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern
  • die Humanisierung der Arbeit
  • die Förderung der Bildung
  • die Stärkung der Familien
  • die Steigerung der Geburtenrate
  • die Förderung von Existenzgründungen wie auch von ehrenamtlichen Tätigkeiten
  • die Förderung von Kreativitätspotenzialen durch die Möglichkeit der Muße
  • die Möglichkeit angstfrei Anderssein zu dürfen
  • und vieles anderes mehr

Diese Gründe für ein Grundeinkommen gelten in jeder Gesellschaftsordnung und bei Vollbeschäftigung ebenso wie bei Arbeitslosigkeit. 

 

Das ist mein Menschenbild und deshalb glaube ich auch, dass ein bedingungslos ausgezahltes Grundeinkommen in Existenz und Teilhabe sichernder Höhe von den Menschen nicht nur zum eigenen Wohl, sondern auch zum Wohl der Gemeinschaft genutzt wird. Menschen wissen bereits, das es ist für alle Beteiligten förderlicher ist, Bedürfnisse durch Kooperation statt durch Kämpfen zu erfüllen.