Stoppt ACTA.

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen laufen seit 2008 und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

 

ACTA ist schon deswegen anzulehnen, da es unter Ausschluss der (möglicherweise) betroffenen Internetnutzer, also auf undemokratische Weise, zu Stande kam und die dort geforderten Maßnahmen zum Schutz von geistigen Eigentum so schwammig und schlampig formuliert sind, das damit Missverständnissen und Missbrauch Tür und Tor geöffnet sind. Solch fast im geheimen und handwerklich schlecht gefassten Gesetze sind völlig inakzeptabel.